Wir möchten euch, liebe Leser*innen in dieser Zusammenfassung auch einen Blick hinter die Kulissen ermöglichen. Wie ist denn die Stimmung im Gemeinderat? Alles heiter oder doch eher wolkig? Soviel vorweg – romantische Schneeflocken schneit es zumindest nicht…
Zu Beginn jeder Sitzung werden die eingereichten dringlichen Anträge verlesen, um darüber abstimmen zu lassen, ob sie in die Tagesordnung aufgenommen werden. Dieses Mal haben wir als einzige Fraktion zwei »Dringliche« eingereicht. Unser erster Antrag wies auf die Notwendigkeit eines Fußgängerüberganges bei der Zu- bzw. Ausfahrt zur neuen TBE hin. Er wurde sowohl von der ÖVP als auch von der SPÖ abgelehnt und das erstaunlicherweise, obwohl die SPÖ noch zu Schulbeginn groß mehr Sicherheit auf dem Schulweg plakatierte.
Der zweite Antrag enthielt den Hinweis, dass der Bildungs- und Jugendgemeinderat ehestmöglich dem Gemeinderat einen Bericht über die Jahresaktivität und eine Vorausschau zukommen lassen solle, was laut Gemeindeordnung auch so vorgesehen ist. Dennoch wurde auch dieser Antrag von allen anwesenden ÖVP und SPÖ Fraktionär*innen abgelehnt.
Nachdem keine weiteren dringlichen Anträge eingereicht wurden, ging es nach der Unterfertigung des letzten Sitzungsprotokolls unmittelbar in den heißesten TOP des Tages: das Budget für 2021 wurde vorgestellt.
Der Vorstand hat einen Schmöker im Umfang von 241 Seiten erarbeitet. Die mehrfach überarbeitete Letztversion erhielten wir im Übrigen zwei Tage vor der Sitzung. Die Tatsache, dass §73 NÖ GO ein anderes Zeitlimit vorsieht, nämlich sechs Wochen vor Jahresende den Voranschlag jeder Fraktion zukommen zu lassen, erwähnten wir am Rande.
Eine Randnotiz von vielen, in Form von bunten Post-its, die meinen Schmöker in den letzten Tagen vor der Sitzung mehr und mehr zierten. Bei langen Telefongesprächen mit dem Team und meinem Kollegen Peter Auer, der aufgrund von COVID leider ausgefallen ist, versuchten wir, uns eine Übersicht zu verschaffen und einen Trend zu erkennen.
Unser Fazit: 1,2 Millionen für Straßenbau, ein paar zerquetschte Euros für den Spielplatz, etwas Grünfläche und Null Euro für den vom Bürgermeister und Vizebürgermeister angeblich doch so wichtigen Radweg von Klein Pöchlarn nach Artstetten.
Ja richtig gehört – bei einer dreistündigen Zoom Konferenz mit der Fachhochschule Wieselburg, die beauftragt wurde, touristische Potenziale in der Marktgemeinde Artstetten-Pöbring zu evaluieren, wurde eindringlich und mehrfach betont, wie enorm wichtig dieses Projekt ist. Ein Meilenstein hieß es. Bisher sind wir diesbezüglich leider auf taube Ohren gestoßen, umso begrüßenswerter finden wir die plötzliche Trendwende. Wir fordern, dass das Zugeständnis in Worten auch alsbald in Zahlen ausgedrückt wird. Ein Wort ist ein Wort, oder nicht?
Zumindest für die Attraktivierung des Schwimmbades werden über die nächsten Jahre doch 150.000 Euro veranschlagt.
Über 300.000 Euro wird uns die neue Trinkwasseranlage, die in Pöbring angedacht ist, inklusive Aufbereitung kosten. Bisher wurde eine Probebohrung durchgeführt, die eine Schüttung von 1,2 l/sec ergeben hat. Mehr wäre wünschenswert, ist aber wohl eher eine Rechnung, die nicht aufgeht. Der Punkt Wasser und seine Aufbereitung wurde in einem eigenen TOP noch behandelt, daher verweise ich an dieser Stelle auf weiter unten.
Abstimmungsverhalten Voranschlag 2021:
Ergebnis: 1 Gegenstimme Die Grünen (entschuldigt, wie gesagt Auer Peter)
Kommen wir zu Punkt 3 auf der Tagesordnung, dem Projekt Unser Dorfladen. Bis zuletzt hatten wir keine Information darüber, wie die genaue Beschlussvorlage überhaupt lauten sollte. Ein Umstand, der sich leider durch das Jahr als roter Faden zieht, denn sämtliche Beschlussvorlagen sollten eigentlich laut Gemeindeordnung eine Woche vor der Sitzung mit der Einladung vorliegen – war nur nie der Fall –wir kleben ein weiteres Post-it an diese Stelle. Wir erhielten auf Nachfrage erst kurz vor der Sitzung ein Dokument mit der Vereinbarung über die Finanzierung des Dorfladens. Da diese Vereinbarung ein paar Fragezeichen aufkommen ließ, musste ich erforderliche Informationen erst in der Sitzung erfragen. Warum verzichtet ein Verein auf eine Vereinsförderung? Soll das unbefristet gelten?
Zur Information ein paar Zahlen darüber, wie sich das Projekt monetär gestaltet: Insgesamt kostet der Dorfladen 40.000 €. Die Hälfte zahlt das Land Niederösterreich, 5.000 € die Gemeinde Artstetten und 15.000€ werden von der Gemeinde als eine Art Darlehen an den Verein mit einer maximal 7-jährigen Rückzahlungsfrist vorfinanziert. Die Ausstattung und Möblierung verbleiben im Eigentum der Gemeinde – damit sehen wir die Investition der Gemeinde gut abgesichert. Was uns aber verwundert hat ist, dass die Ausstattung auch nach Rückzahlung nicht in das Vereinseigentum übergehen soll. Also, warum muss ein gemeinnütziger Verein vertraglich im Vorhinein und pauschal auf Vereinsförderung verzichten? Laut Info in der Sitzung gründet dieser Verzicht auf der Tatsache, dass der Verein Unser Dorfladen aus dem Dorferneuerungsverein gegründet wurde und dieser bereits Vereinsförderung erhält. Außerdem würde der Shop gewinnorientiert arbeiten, wurde ebenfalls kurz erwähnt. Wir finden, ein gemeinnütziger Verein, der dem Gemeinwohl dient, sollte dennoch das Recht haben, um eine Förderung ansuchen zu dürfen. Wie oben erwähnt lag bis zur Sitzung keine Beschlussvorlage vor und wir stimmen mit der Vereinbarung in wesentlichen Punkten nicht überein. Da wir das Projekt selbst aber sehr begrüßen, gab es dennoch eine Stimme von uns dafür, dass die Gemeinde die Vorfinanzierung und Abrechnung mit der Dorferneuerungsstelle des Landes übernimmt.
Ergebnis: einstimmig
Die Tagesordnungspunkte 4 und 5 beinhalten zwei Teilungspläne in der KG Artstetten sowie der KG Hart. In Artstetten soll beschlossen werden, dass die Gemeinde das Trennstück mit Grundstücksnummer 503/2 auf Höhe Zufahrt Sonnenweg kauft. Hier soll die Einsehbarkeit des Kreuzungsbereichs verbessert werden und ein Rastplatz mit Sitzbank entstehen. Auch in Hart soll ein Teilungsplan mit Grenzbereinigungen entlang einer öffentlichen Verkehrsfläche beschlossen werden.
Beide Beschlussvorlagen wurden einstimmig beschlossen.
TOP 6 stellte uns vor die Frage, ob die Energieliefervereinbarung mit der EVN verlängert werden soll. Da die Vereinbarung das Produkt Universal Float Natur zum Vertragsinhalt hat und damit einen Produktmix aus 100% erneuerbaren Energieträgern mit österreichischer Herkunft beinhaltet haben wir zugestimmt.
Ergebnis: einstimmig.
TOP 7 beinhaltet ein Ansuchen unserer TK, 8.000 € für den Instrumentenankauf für die Volksschule Artstetten zu beschließen. Ziel ist die Einführung einer Bläserklasse um auch für den Nachwuchs der TK zu sorgen. Detailinformationen wurden von der SPÖ gefordert. Wie soll das konkret aussehen? Müssen alle Kinder mit den Blasinstrumenten spielen? Was ist mit jenen Kindern, die bereits ein anderes Instrument lernen, etc. Die Antwort war, dass dieses Angebot selbstverständlich auf einer freiwilligen Teilnahme beruht. Wir finden, je interaktiver ein Unterricht, umso besser.
Ergebnis: Einstimmig mit einer zögernden Stimme aus den Reihen der SPÖ.
Mit TOP 7 war eine Erhebung der Hundeabgabe zu beschließen.
Stimmverhalten: einstimmig
Für eine hitzige Diskussion sorgte der abschließende TOP 9, der die Vergabe für die Zivilingenieurleistungen der Wasseraufbereitungsanlage zur Beschlussvorlage hatte. Hitzig, da wir einiges wissen wollten und gegen eine Beschlussfassung waren. Zunächst aber einmal die Zahlen im Detail. Während Anbieter Nummer 1 21.403 Euro exkl. Mehrwertsteuer für die Projektbetreuung verlangte, bot der Vergleichsanbieter seine Leistung für das 2,5fache, für 53.450 Euro exkl. MwSt. an. Warum hier so unterschiedliche Angebote möglich sind, wurde nicht aufgeklärt.
Grund unserer Nichtzustimmung war jedoch folgender: Wir sind der Meinung, dass wir bei einer geschätzten Investitionshöhe von über 300.000 Euro und ohne Angabe zu den zu erwartenden jährlichen Betriebskosten zumindest auch alternative Optionen der Wasserbeschaffung überlegen sollten, »denn die Wasserqualität in tieferen Horizonten bedarf laut Fachauskunft der anwesenden Gemeinderäte, immer einer Aufbereitung.« Das macht eine UV-Desinfektion, Enteisung und Entmanganung nötig. Aber: »Es sei für alle so die beste Lösung«, so die einstimmige Meinung von ÖVP und SPÖ.
Wir sind für eine saubere und transparente Lösung, das haben wir auch so gefordert. Da es für uns jedoch - nach durchaus bemühten Erklärungen - im Zuge der Sitzung noch an vielen Informationen und vor allem an einer alternativen Überlegung fehlt, stimmten wir gegen eine Vergabe zum jetzigen Zeitpunkt.
Das war´s auch schon wieder – oder? Nein! Geschlossen wurde die Weihnachtssitzung mit der traditionellen Dankeshymne aller Vorsitzenden. Klar, das Jahr war wirklich außergewöhnlich und bestimmt nicht einfach, aber soll es wirklich ein Danke für eine gute Zusammenarbeit geben?
Hmmm… Nachdem die ÖVP und die SPÖ ihre gute Zusammenarbeit mehrfach betonten, wollte der Bürgermeister auch schon schließen. Aber halt! Fehlt da nicht noch jemand? Achja, die Grünen. Charmanter Weise hat mir niemand das Wort erteilt (man gewöhnt sich ja langsam daran), also hab ich es mir selbst ergriffen.
Die imaginäre Überschrift: Danke – äähhh, wofür eigentlich?
Wir haben erstmals den Einzug in den Gemeinderat geschafft, auf Augenhöhe mit der SPÖ. Ein Willkommensgruß? Wohl kaum. Wir stießen von A wie Ausschuss bis Z wie Zebrastreifen auf Gegenwehr der ÖVP und auch der SPÖ - und dennoch haben wir es geschafft, Projekte umzusetzen, Anstöße zu geben und für mehr Transparenz zu sorgen. Das kann nur ein Erfolg sein, wie wir finden. Aber zurück zur Zusammenarbeit. Zwei Punkte waren mir wichtig herauszugreifen.
Erstens erinnerte ich die SPÖ daran, dass auch sie Oppositionspartei ist und als solche auch die Aufgabe hat, Oppositionsarbeit zu leisten – ich denke, es ist ein Phänomen, wie es selten wo gefunden wird, nämlich dass eine Oppositionspartei sich ohne Regierungsauftrag mit der Mehrheitspartei zusammentut. Wie auch immer, meine Erinnerung kostete die SPÖ nicht mehr als ein mildes Lächeln begleitet von einem Kopfschütteln.
Mein zweiter Punkt war die Idee, die Bevölkerung mehr einzubinden. Konkret war mein Vorschlag, dass wir pro Jahr ein Projekt zusammen umsetzen, das aus der Bevölkerung kommt – egal, ob grün, rot oder schwarz. Einfach als Zeichen der Zusammenarbeit.
Die Reaktion? Nach tosendem Applaus zuvor bei jeder Dankesrede – Todesstille. Man hätte eine Stecknadel fallen gehört. War man wohl nicht gewöhnt - ein Vorschlag etwas gemeinsam zu machen? Darf man da auch klatschen?? Wohl nicht… Einige Sekunden starrten alle ins Leere und wussten nicht, was sie sagen sollten, bis der Bürgermeister wieder das Wort ergriff und dem Amtsleiter für die wunderbare Arbeit in diesem besonderen und herausfordernden Jahr dankte – unter tosendem Applaus - und den bekommt er aber auch von uns: Danke für deine Arbeit, lieber Franz!
Das, liebe Leser*innen war ein kurzer Blick hinter die Kulissen.
Aber nun, Vorhang zu.
Bis zum nächsten Mal.
Applaus, Applaus.
Eure Tabea Kriechbaum, für Die Grünen Artstetten-Pöbring
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