Einladung zur Gemeinderatssitzung

     

Liebe Bürger*innen,

ein Besuch der öffentlichen Gemeinderatssitzung zahlt sich immer aus!

Am Donnerstag, 28.10.2021 um 19:30 steht die nächste Sitzung am Programm, wieder im Turnsaal.

Die Tagesordnung umfasst wieder 8 Tagesordnungspunkte, nicht öffentliche Tagesordnungspunkte gibt es keine.

TOP 1 – Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls.

Als TOP 2 ist ein Bericht des Prüfungsausschusses angesetzt. Wir sind gespannt, was geprüft wurde!

Unter TOP 3 sollen die Asphaltierungsarbeiten am Goldbergweg beauftragt werden. Diese hätten schon im Jahr 2021 erfolgen sollen. Das wird sich aber nicht mehr ausgehen. Zum Ausschreibungsgegenstand und den -bedingungen haben wir einige Fragen, die in der Sitzung noch besprochen werden müssen.

TOP 4 – Energie Zukunft Niederösterreich (EZN) – Vertragsabschluss - Worum geht es dabei? Hinter der EZN steckt die EVN, die sich ihren Einfluss auf den Energiemarkt bis zum Endverbraucher weiter sichern möchte und dazu die Gemeinden unter ihre Fittiche nehmen will! Und das lässt sie sich auch noch von den Gemeinden bezahlen! Das geht für uns überhaupt nicht. Wir müssen zuerst in der Gemeinde klären und beschließen, was wir wollen und uns dann dafür die richtigen Partner suchen.

TOP 5 – Kündigung Mietwohnung Sabrina Gally. Klar, eine formale Sache. Wir werden in Zukunft ein Auge darauf haben, dass die Wohnung wieder öffentlich angeboten wird und wir werden die Vergabebedingungen für Gemeindewohnungen generell zur Sprache bringen.

Unter TOP 6 –Arge Nibelungengau - Beschluss Kosten 2022-2024 geht es um das zentrale Leader-Projekt der Arbeitsgemeinschaft der Gemeinden im Nibelungengau. Das Projekt wird durch den Tourismusverband Wachau-Nibelungengau-Kremstal betrieben und umfasst die Tourismuswerbung für unsere Regieon. Die Kosten werden nach Einwohner- und Nächtigungsschlüssel auf die Gemeinden aufgeteilt.

Der Beitrag für die Gemeinde Artstetten-Pöbring beträgt rund € 7.200 jährlich. Durch die Leader-Förderung (EU-Regionalförderung) wird dieser Betrag auf rund € 18.000 aufgestockt. Für die ganze Region Nibelungengau kommen damit rund € 100.00 jährlich bzw. € 300.000 für die ganze Projektlaufzeit zusammen. Für unsere Gemeinde wünschen wir uns eine Aufbruchsstimmung um das Potential auch zu nutzen!

Beim vorletzten TOP 7 – Neufestlegung Kindergarten- und TBE-Beiträge steht ein Thema an, das wir schon seit Beginn unseres Engagements im Gemeinderat mit direkten Gesprächen und Anträgen betreiben. Nun wurde für die kommende Sitzung „plötzlich“ (es wurde in keinem Ausschuss behandelt...) eine neue Tariftabelle zur Beschlussfassung vorgelegt. Nach unserer ersten Analyse gibt es nun eine Besserstellung für Familien, die die Betreuungseinrichtungen mehrere Tage je Woche in Anspruch nehmen, jedoch Verschlechterungen für Familien, die kurzzeitige Betreuung vor und nach den Kernzeiten benötigen. Was auch fehlt, ist die qualitative Beschreibung des Betreuungsumfangs und Zieles. Schade, dass keine inhaltliche Abstimmung in den Gemeinderatsgremien erfolgt, so bleibt uns nur noch mit Abänderungsanträgen in der Sitzung eine Richtungskorrektur anzustreben.

Und nocheinmal Mehrkosten für Eltern: TOP 8 – Erhöhung Kindergartentransport Elternbeitrag. Der Elternbeitrag für den Kindergartentransport soll von derzeit € 25 auf € 28 je Kind und Monat erhöht werden. Wir sehen hier die falsche Stoßrichtung, wenn auch die Erhöhung um drei Euro nicht gravierend ist. Ein Problem und Anlass zu Kritik waren schon bisher die Fahrzeiten das Buses, was oftmals dazu geführt hat, dass der Bus nicht in Anspruch genommen werden konnte. Wir wollen hier eine Gesamtlösung und Bekenntnis zur Gleichberechtigung von Familien in den Dörfern mit den Familien im Hauptort Artstetten. Das Ziel ist ja, dass nicht nur im Hauptort Jungfamilien leben. Bei regelmäßiger Inanspruchnahme des Busses soll er auch gratis sein.

 

Das war unsere Vorschau der kommenden Sitzung. Abschließend wieder unsere herzliche Einladung, in die öffentliche Gemeinderatsitzung zu kommen, die Besprechungen und Diskussionen zu verfolgen und sich selbst ein Bild der Gemeindearbeit zu machen.