ein Besuch der öffentlichen Gemeinderatssitzung zahlt sich immer aus!
Auf der Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung am 2.10.2020 steht als TOP 2 die Beschlussfassung über den Bericht des Prüfungsausschusses, der seitens SPÖ in der letzten Sitzung als Dringlicher Antrag auf die Tagesordnung gesetzt werden sollte. Das wurde damals mit der ÖVP-Mehrheit abgelehnt. Wir sind gespannt, welcher Bereich geprüft wurde und warum es zu der Kontroverse kam.
Mit TOP 3 ist wieder die Vermietung des Geschäftslokals als Motorradschauraum angesetzt. Wir haben hier bekanntlich eine eindeutige Meinung, die sich von den anderen Fraktionen grundlegend unterscheidet.
Es besteht Eigenbedarf in unserer Gemeinde - für einen gemeinnützigen Verein zur Ortskernbelebung und Verbesserung der Nahversorgung sowie Förderung der Direktvermarktung! Zuletzt wurde eine einjährige Kündbarkeit seitens Bürgermeister in Aussicht gestellt. Was im neuen Vertrag stehen wird, wissen wir noch nicht, da er bis dato noch immer nicht vorliegt!
Als TOP 4 steht die Beschlussfassung über den bereits in Bau befindlichen Gehsteig in der Maria-Taferl-Straße an. Dass die Fahrbahn der Landesstraße von Unterthalheim nach Artstetten heuer noch aufgedoppelt werden soll, kam offenbar überraschend. Wir sind auch dem Ersuchen des Bürgermeisters nachgekommen und haben bei einer Begehung sowie mit einer Stellungnahme kurzfristig unseren Beitrag leisten können. Der Gemeindevorstand war auch durchaus bemüht, einige Punkte noch zu verbessern. Wir waren erfreut, dass in den Reihen der VP so mache Überlegung darauf hindeutet, dass auch hier langsam die Lebensqualität einer liebevollen Ortsgestaltung gesehen wird.
Obwohl wir grundsätzlich für die Errichtung des Gehsteigs sind, sind wird über die vergebene Chance unglücklich. Aufgrund fehlender Vorplanung der Gemeinde – dass dort ein Gehsteig kommen soll ist seit mehr als 15 Jahren bekannt! – konnten weder ein paar PKW-Abstellflächen noch ein paar Straßenbäume umgesetzt werden.
Unter TOP 5 „Kooperation mit FH Wieselburg“ verbirgt sich ein interessantes Projekt, wo es mit Studentenarbeiten um die Evaluierung des Tourismusortes Artstetten-Pöbring und Entwicklung eines Marketingkonzeptes zur touristischen Positionierung der Markgemeinde gehen soll. Kostenbeitrag € 5.000. Wie aus den uns vorliegenden Unterlagen der Vorgespräche ersichtlich ist, ging es bisher aber leider nur um Altbekanntes, hauptsächlich Wanderwege.
Wir sind für das Projekt und werden uns dafür einsetzen, dass in unserer Gemeinde ein Team gebildet wird, dass die Innovationskraft des Studentenprojektes bestmöglich zu fördern und die Chancen zu nutzen weiß.
Noch ein zukunftsträchtiger Besprechungspunkt ist TOP 6: Teilnahme am Regionalentwicklungsproramm Leader-Region. Das Leader-Programm ist eine Struktur zur Verteilung von Regionalentwicklungsgeldern der Europäischen Union. Die aktuelle Periode endet mit 2020. Nun geht es um die Teilnahme am Programm für die Jahre 2021 bis 2027. Kosteneitrag ca. € 3.000/Jahr.
Rückblick: In der letzten Periode 2014 bis 2020 flossen rund € 432.000 Fördermittel direkt in unsere Gemeinde, sowie anteilig rund € 165.000 in überörtliche Projekt unserer Region. Sieht man sich die Direktförderungen genauer an, stellt man fest, dass sehr viel Geld in den Straßenbau und in Projekte einzelner Fördernehmer geflossen ist. Innovatives findet sich nicht darunter.
Wir wollen, dass in unserer Gemeinde von Beginn an transparent informiert wird und die Fördermöglichkeiten jeder/jedem und jeder Initiative zugänglich gemacht werden.
Unter TOP 7 freuen wir uns über einen Bericht zum Stand des Ausbaus unserer Wasserversorgungsanlage. Wir hoffen aber vor allem auch, dass wir endlich über die grundlegende und langfristige Strategie und Planung informiert werden.
Als letztem Punkt geht es mit TOP 8 um die Besprechung eines Ansuchens für einen Wasseranschlusses in Trennegg, im Ortsteil von Leiben.
Bitte kommt in die Sitzung – ihr erhaltet Informationen aus erster Hand!
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