Der Beschluss fiel schon vor der Präsentation des Konzepts für den Dorfladen im Geschäftslokal und ohne sich mit dem Umfrageergebnis des Dorferneuerungsvereins auseinander zu setzen. Der Bürgermeister hat sich wieder einmal durchgesetzt, die Ortskernbelebung in unserem Artstetten bleibt auf der Strecke.
Lange Geschichte kurz zusammengefasst: Der letzte Nah-und-Frisch-Händler hat im Frühjahr 2015 zugesperrt, dann wurden für das Jahr 2016 € 150.000 für einen Umbau zu Wohnungen budgetiert - glücklicherweise wurde der Plan fallen gelassen. Im Jahr 2016 sollte die TBE einziehen - auch der Plan wurde richtigerweise wieder verworfen.
Erst im Jahr 2017 wurde über einen Makler eine branchenfreie Vermietung beworben. In der Sitzung vom 13.6.2017 hat der Bürgermeister dann einen dringlichen Antrag eingebracht und damit offenbar auch seine Fraktion überrascht. Er stellte den Antrag, dass der Gemeinderat der Vermietung mit einer Mindestlaufzeit 5 Jahre, Option auf 10 Jahre zustimmen soll. Wegen aufkommender Diskussionen innerhalb der ÖVP wurde die Gemeinderatssitzung unterbrochen und die Gemeinderäte nahmen fraktionsinterne Beratungen auf (das einzige Mal in der letzten Periode). Der Beschluss lautete dann: Vermietung um € 360,- auf 3 Jahre, „um die Entwicklung des Ortes nicht für zu lange Zeit zu stoppen…“ (Zitat aus dem öffentlichen Gemeinderatsprotokoll) und einer Verlängerungsoption auf 10 Jahre.
Auf Grundlage dieses Beschlusses wurde vom Bürgermeister der Mietvertrag mit dem Interessenten mit einem Mietbeginn per 1.9.2017 ausgearbeitet.
Im Jahr 2019 hat der Dorferneuerungsverein einen neuen Leitbildprozess gestartet um wieder größere Projekte in der darauffolgenden, vierjährigen Förderperiode umsetzen zu können. Ortskernbelebung und 24-Stunden-Shop standen an vorderster Stelle der Bedürfnisse. Viele Beispiele aus anderen Gemeinden zeigen die aktive Rolle der Gemeinde in solchen Situationen – die Initiativen, meist ehrenamtliche, erhalten Unterstützung. Artstetten ist anders! Bürgerbeteiligung? – Fehlanzeige.
Bürgermeister und ÖVP wollen den 24-Stunden-Shop überall haben, außer im Geschäftslokal der Gemeinde. Am liebsten in einer Verkaufshütte beim Fußballplatz. Als das in der Bevölkerung abgelehnt wurde ließ man es drauf ankommen, sinngemäß: „es wird sich schon wo ein Eckerl finden...“.
Wir meinen aber – Ortskernbelebung funktioniert nicht irgendwo! Sie funktioniert auch nicht mit einem 24-Stunden-Shop alleine.
Die Option Belebung des Geschäftslokals wurde nicht einmal zur Diskussion gestellt, vielmehr wurde diese vernebelt. Erst mit unserem dringlichen Antrag der Grünen am 10.6.2020 konnten wir eine Befassung mit dem Standort erreichen – obwohl der Antrag natürlich abgelehnt wurde (alleine schon aus parteitaktischen Überlegungen).
Das Atelier wurde heuer im Frühjahr geschlossen, es gab aber schon einen fixen Nachmieter. Durch schwierige Behördenabstimmungen (Corona…) hat sich der Projektstart zuerst verschoben, dann wurde der Interessent in die Überlegungen zum 24-Stunden-Shop mit einbezogen, schlussendlich ist er abgesprungen.
ÖVP und SPÖ sind aufgesprungen und sagen der Initiative nun „jede Unterstützung“ bei Umsetzung im ehemaligen Atelier zu – für die Umsetzung im viel besser geeigneten, gemeindeeigenen Geschäftslokal gab es bisher keine! Die Initiative soll sich beschränken und damit zufriedengeben! Dass der Raum nicht barrierefrei ist (Einschränkung für mobilitätsbeeinträchtigte Personen, aber auch z.b. für Menschen mit Kinderwagen) wird bewusst in Kauf genommen.
Klar, einen 24-Stunden-Shop wird man im ehemaligen Atelier schon unterbringen, Freiraum für ein lebendiges Projekt rundherum bietet es aber nicht. Die Außenwirkung, d.h. Fassade mit Auslage sowie Umfeld am Prangerplatz sind „fertig“ und brauchen nicht so viel Zuwendung wie das Umfeld des Gemeindeamts. Die freundlichen Vermieter sind für Vieles aufgeschlossen, es wird sich wieder etwas Neues entwickeln. Ein wiederbelebtes Geschäftslokal im Gemeindehaus gegenüber würde hier sicherlich auch ausstrahlen.
Wir sind der Meinung, der Motorradlagerraum im Geschäftslokal der Gemeinde markiert den tatsächlichen Tiefpunkt in unserem Ort! Dass er langsam hinter Hecken und einem Schilderwald versteckt wird, macht es nicht besser. Er ist für Mitbürger (zurzeit leider hauptsächlich für durchfahrende!) sowie für unsere Gäste täglich präsent. Mit der Belebung des Geschäftslokales steht oder fällt die Ortskernbelebung.
Die Beschlussvorlage des Bürgermeisters wird voraussichtlich lauten: Vermietung auf weitere 7 Jahre (oder 10 Jahre) bei einer jährlichen Kündigungsmöglichkeit.
Aber der entscheidende Gemeinderatsbeschluss ist noch nicht gefällt!
Daher unsere Bitte: Geht oder fahrt in unseren Ortskern und schaut euch die Situation an, redet mit Bürgermeister und Gemeinderäten, helft mit, dass die Talsohle in unserem Ort endlich durchschritten wird und die Initiative zur Ortskernbelebung eine Chance bekommt!
Peter Auer
für die Grünen Artstetten-Pöbring
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