die Erfahrung der letzten fünf Jahre im „Maschinenraum“ der Gemeinde hat gezeigt, dass die Vielfalt an unabhängigen Gemeinderät:innen in Artstetten-Pöbring wichtig ist.
Bürgermeister Karl Höfer strebt danach, möglichst alle Themen zu dominieren um dann oft mit spontanen Aktionen in letzter Minute zu agieren. Seine Fraktion kann da wenig dagegenhalten.
Gemeinden können Ausschüsse bilden um Sachthemen intensiver zu bearbeiten. Allerdings sind die von der VP geleiteten Ausschüsse sehr selten zusammengetreten. Auch die gesetzlich vorgesehenen „Gemeinderäte mit besonderen Aufgaben“, wie etwa Bildungs-, Jugend- oder Umweltgemeinderat, wurden innerhalb der VP besetzt. Es ist vorgesehen, dass sie dem Gemeinderat aus ihrem Aufgabenbereich periodisch berichten. Ergebnis: kein einziger Bericht in fünf Jahren!
Von zeitgemäßem Management und Teamwork im Gemeinderat keine Spur.
Zu Beginn der Periode im Jahr 2020 haben wir eine neue Zusammensetzung der Gemeinderatsausschüsse vorgeschlagen: Bildung, Umwelt und Mobilität sollten in den Vordergrund gestellt werden. Es war aufgrund der hohen Geburtenraten absehbar, dass unsere Bildungseinrichtungen ein zentrales Thema werden - aber: kein Ausschuss für Bildung - und nicht einmal eine Handvoll Sitzungen des Bauausschusses in fünf Jahren für neuen TBE-Standort, Schulsanierung, Kindergartenerweiterung und Schulprovisorium.
Unsere Gemeinde-VP heftet sich lieber Projekte, wie den Glasfaserinfrastruktur- oder Mobilfunkausbau auf ihre Fahnen, die jedoch nur aufgrund bundesgesetzlicher Vorgaben umgesetzt werden. Oder sie lässt zukunftsweis-ende Projekte, die auf Zuruf aus der Landespolitik gestartet wurden, auf Zuruf wieder sang- und klanglos auslaufen. So ist es beim bedarfsgerechten Mobilitätsangebot VOR-flex, oder bei den ersten beiden erfolglosen Versuchen zur Gründung von Energiegemeinschaften - unter den Fittichen der EVN - passiert.
Ein Beispiel dafür, warum unsere Arbeit entscheidend ist: Zum Start im Gemeinderat sind wir intensiv gegen eine Containerlösung für die TBE eingetreten. Dann wurde ein alternativer Standort gefunden - „für drei Jahre“. Dieser wird nun schon das fünfte Jahr betrieben und das soll lt. Bgm. auch „zukünftig so bleiben“. Unser Ziel ist es, die TBE, die inzwischen defacto die Nachmittagsbetreuung für Schulkinder gewährleistet, nun auch in das Schulgebäude zu integrieren.
Wir fordern weiterhin ehrliche Politik ein, was auch heißt, dass Gemeinderät:innen Informationen nicht vorenthalten werden, wie es u.a. mit Gemeinde-Energieberichten oder Protokollen von Verkehrsberatungen passiert ist. Spätestens im heurigen September wird das Informationsfreiheitsgesetz ein Game-Changer sein, wenn Informationen leichter eingefordert werden können.
Jede Wahl hat das Potential frischen Wind mit sich zu bringen. Für unsere Gemeinde ist es dieses Mal gering. Mit Karl Höfer als Bürgermeister seit 26 Jahren werden auch die neuen Kanditat:innen seiner Fraktion – aus unserer Erfahrung - wenig ausrichten. Auf einen tatsächlichen Wandel in der Bürgermeisterfraktion werden wir noch eine Periode warten müssen.
Tabea Kriechbaum und Peter Auer,
Gemeinderät:innen seit 2020
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